Allgemeine Gesetzliche Bestimmungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Ostarrichi.org

Stand: 25. März 2005

1 Allgemeines

Mit der Anmeldung als Mitglied erkennen Sie diese Bedingungen zur Regelung des Nutzungsverhältnisses zwischen Ihnen und den Betreibern von ostarrichi.org, ausgewiesen im Impressum auf jeder Seite von ostarrichi.org, als verbindlich an. Entgegenstehende Bedingungen erkennen wir nicht an. Diese Nutzungsbedingungen dienen dazu, Ihre Rechte, unsere Rechte und die Rechte von Dritten im Rahmen des Betriebs von ostarrichi.org zu schützen und zu wahren. Das kostenlose Internetangebot von ostarrichi.org umfasst die Möglichkeit nach speziell österreichischen Wörtern zu suchen, eigene Wörter einzutragen und Kommentare zu veröffentlichen.

2 Verantwortlichkeit

Sie sind verantwortlich für alle übermittelten Daten, sowie Ihr Verhalten auf der Seite ostarrichi.org. Ihr Zugangsrecht ist beschränkt. Sie verpflichten sich, im Rahmen der Teilnahme an dem Angebot von ostarrichi.org nicht gegen Gesetze oder sonstige Regeln zu verstoßen. Wir behalten uns vor, Sie bei Verstößen gegen Gesetze, die guten Sitten, diese Nutzungsbedingungen oder aus sonstigen Gründen nach eigenem Ermessen von der Mitgliedschaft auszuschließen und Ihre Beiträge zu entfernen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Inhalte an ostarrichi.org übertragen, deren Wiedergabe eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt keine Werbung betreiben oder Massensendungen verbreiten (Kettenbriefe o.ä.) keine Produkte oder Dienstleistungen anbieten, außer zu privaten Zwecken innerhalb der eingerichteten Verkaufsforen und dies nur dann, soweit diese inhaltlich dem von uns eingerichteten Forum entsprechen keine Inhalte an ostarrichi.org übertragen, die Software, Anwendungen, Programme oder Viren enthalten, bzw. sonstige Daten, die die Funktion der Hard- und Software von uns oder von anderen Teilnehmern beeinträchtigen oder beschädigen andere Mitglieder nicht beleidigen, verleumden oder in irgendeiner Weise belästigen oder schädigen ostarrichi.org nicht für pornographische, kindergefährdende, nationalsozialistische, gewaltverherrlichende, rassistische oder ähnliche Inhalte nutzen Wir behalten uns das Recht vor, übernehmen aber keine Verpflichtung, Ihre Beiträge zu prüfen, zu editieren, zu löschen oder zu sperren, wenn diese Ihre Mitgliedspflichten verletzen oder sie gegen das Gesetz verstoßen. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt. Wir können dieses Recht delegieren, z.B. an andere Mitglieder. Ein Anspruch auf Veröffentlichung von Beiträgen besteht nicht.

3 Inhalte

Mit der übertragung eines Inhalts auf unseren Server, garantieren Sie, dass Sie das Recht haben, uns diese Inhalte zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig übertragen Sie uns ein Nutzungsrecht an diesen Inhalten. Das Nutzungsrecht, dass Sie uns einräumen, umfasst das widerrufliche Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte ohne jedweden Anspruch auf Vergütung durch Sie oder Dritte. Das Widerrufsrecht können Sie jederzeit durch eine Mitteilung an uns ausüben. Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von Ihnen übermittelten Inhalte, gegen uns geltend machen. Sie erstatten uns die Kosten der Rechtsverfolgung, die aufgrund Ihrer rechtsverletzenden Inhalte entstehen. Sie verpflichten sich nach Kräften uns bei der Begegnung sämtlicher auf Ihren Inhalten beruhender Ansprüche Dritter zu unterstützen und uns insbesondere alle zur Verteidigung erforderlichen Dokumente zu übergeben. Die Inhalte auf ostarrichi.org können urheberrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Jede Nutzung der Inhalte, auch auszugsweise, insbesondere für kommerzielle Zwecke, bedarf der vorherigen Genehmigung durch den Rechteinhaber. Erlaubt ist die Anfertigung einer Kopie von Inhalten als Speicherung oder Druck ausschließlich zur persönlichen, nicht-gewerblichen Nutzung unter der Voraussetzung, dass Legenden oder sonstige Quellenangaben nicht gefälscht oder gelöscht werden. Sie verpflichten sich bei der Anmeldung keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich nicht unter Vorgabe einer falschen Identität anzumelden und Ihre Angaben auf dem aktuellen Stand zu halten. Sie erhalten im Rahmen der Anmeldung ein Passwort. Sie behandeln Ihr Passwort vertraulich. Sie verpflichten sich, uns von einer unbefugten Nutzung unter Ihrem Namen unverzüglich zu unterrichten. Mit der kostenlosen Registrierung erlauben Sie Ostarrichi, Ihnen in regelmäßigen Abständen Informationen an die von Ihnen angegebene Email Adresse zu senden.

4 Laufzeit

Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit. Das kostenlose Angebot kann jederzeit von Ihnen oder von uns ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe eines Grundes gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen und wird mit Zugang wirksam.

5 Datenschutz

Wir gewährleisten die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes. Personenbezogene Daten werden von uns nur soweit sie zur Vertragsdurchführung notwendig sind, verarbeitet und gespeichert. Bei der Anmeldung haben Sie ausdrücklich eingewilligt, dass wir Ihre angegebenen Daten innerhalb von ostarrichi.org veröffentlichen dürfen. Jeder Vorgang auf ostarrichi.org wird mit der dazugehörigen IP-Adresse gespeichert. Diese Daten sind anonym. Bei einem Verdacht auf eine strafbare Handlung können die Ermittlungsbehörden im Zusammenspiel mit den Daten des Zugangsproviders die Identität des Nutzers ermitteln.

6 Haftung

Wir und unsere Erfüllungsgehilfen haften bei vertraglichen und deliktischen Pflichtverletzungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit nicht eine Kardinalpflicht betroffen ist und keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht. Soweit rechtlich zulässig, haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bis zur Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Wir garantieren nicht, dass das Angebot ohne Unterbrechung zur Verfügung steht. Die Beseitigung von Störungen und die Durchführung von Wartungsarbeiten können es erforderlich machen, die Abrufbarkeit des Angebots zu unterbrechen. Wir behalten uns das Recht vor, Teile des Angebots zu verändern. Keine Verantwortung übernehmen wir für Inhalte, zu denen Sie über einen Link gelangen, der erkennbar aus dem Angebot von ostarrichi.org hinausführt. Auf den Inhalt solch fremder Websites haben wir keinen Einfluss und wir machen uns deren Inhalt auch nicht zu eigen. Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Verständigung zu ändern. Die aktuellen Nutzungsbedingungen sind jederzeit auf dieser Seite einzusehen. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, tritt an ihre Stelle die gültige oder durchführbare Bestimmung, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit zulässig, wird als Gerichtsstand für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten München vereinbart. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.